Wer ist verantwortlich für Europa?
von Miriam Kraus
Ach, das ewige Hin und Her in Europa! Schön, dass es das gibt, sonst hätte man ja fast nichts lustiges zu schreiben, an einem Tag, an dem die Amerikaner im Urlaub sind.
Europa bleibt gespalten
Ja, ich weiß, das ist auch nichts Neues - wann wären sich die Europäer schon mal einig gewesen?! Und nachdem die absolut übertriebene Freude in Bezug auf die ach so erfolgreichen Anleihenauktionen Portugals, Spaniens und Italiens wieder in Ernüchterung umschlägt (schließlich reicht es einfach nicht, wenn die Auktionen überzeichnet sind, vielmehr kommt es doch darauf an, wie hoch die zu tragende Zinslast ist), geht die ewige Debatte um die Zukunft Europas in gewohnter Manier weiter. Zentrales Thema: Euro-Rettungsschirm und Rettungsfonds EFSF, oder anders: die Debatte darüber, wer die verflixte Verantwortung für Europa übernehmen soll!
Die EZB mag nicht mehr
EZB-Präsi Trichet hatte sich ja schon in der vergangenen Woche so schön in Rage geredet und sehnt sich offenbar nach den alten Zeiten zurück, in denen die EZB mal nichts weiter als eine Zentralbank war, die ein einziges Ziel verfolgte, die Garantie der Preisstabilität. Doch, das waren die alten Zeiten, in der Zwischenzeit hat sich die EZB zu einem anderen Instrument gewandelt, das eben auch Staatsanleihen der Schulden-Krisen-Heinis aufkauft.
Doch offenbar hat die EZB jetzt langsam die Nase voll davon - zumindest wenn es nach EZB-Mitglied Orphanides geht. Der sähe es nämlich gerne, wenn die EZB ihre Anleihenkäufe beenden könnte und schlägt stattdessen vor, dass sich die Regierungen selbst drum kümmern sollen. Genauer: er schlägt vor, anstelle von der EZB, künftig den EFSF als Anleihenaufkauf-Vehikel zu nutzen.
Tja ja, die EZB will also den Schwarzen Peter der Verantwortung weiterreichen.
Die Frage ist nur an wen? Denn die viel zu vielen europäischen Politiker sind sich natürlich nicht einig. (Wie könnte es auch anders sein, denn, abgesehen davon, dass es sich bei den Volksvertretern um Politiker handelt, müssen sie zwangsweise unterschiedliche Interessen vertreten).
Thema: EFSF
Also eigentlich geht es vor allem um den EFSF. Interessanterweise sind sich die meisten europäischen Politiker sogar darüber einig, dass irgend etwas mit dem EFSF passieren muss, nur was, ist eben die Frage.
Ja, der EFSF (oder eigentlich die EFSF - European Financial Stability Facility) - hierbei handelt es sich um einen Fonds, der Anleihen begibt, für welche die Euro-Länder bürgen. Das so aufgenommene Geld wird dann an das notleidende europäische Land verzinst verliehen. Bislang kam nur Irland in den Genuss des Fonds-Kredits.
Was aber den Europäern Sorgen macht, ist, dass der Fonds, der eigentlich eine Kapazität von 440 Milliarden Euro aufweisen sollte, derzeit nur Kredite in Höhe von 250 Milliarden Euro vergeben kann. Der Rest dient, den Anforderungen der Rating-Agenturen entsprechend, als Sicherheit.
Und ab hier verhärten sich die Fronten. Denn die EZB und auch andere, wie beispielsweise EU-Kommissionspräsident Barroso, plädieren auch für eine Ausweitung des Fonds. Andere, wie Deutschland, Österreich und Frankreich sind aber eher dagegen, was aber verständlich ist, denn die wenigsten Deutschen (und auch Bürger anderer EU-Ländern) dürften sich mit wehenden Fahnen auf irgendwelche finanziellen Aufstockungen oder gar weitere Schritte in Richtung Transferunion freuen.
Obwohl man sich in der Regel schon darüber einig ist, dass die ganze Rettungsfonds-Geschichte grundsätzlich irgendwie verbessert werden muss, will man weder in Berlin, noch in Paris oder Wien stärker in die Pflicht genommen werden. (oder um es mal mit den Worten der französischen Wirtschaftsministerin Lagarde zu sagen: man sei sich einig über die Prinzipien der Verbesserung, nicht aber über die Umsetzung.).
Das aber beinhalten leider die verschiedenen Umstrukturierungsmodelle. Wie die FTD berichtet, gäbe es da zum Beispiel einen Plan, der vorsieht, dass künftig in erster Linie nur noch die Staaten mit einem AAA-Rating (also z.B. Deutschland, noch Frankreich, Österreich oder die Niederlande) für den Fonds bürgen, was natürlich gar nicht im Sinne von Deutschen, Österreichern, Holländern oder Franzosen sein dürfte.
Oder um es mal ganz anders zu sagen: auch die Deutschen, Österreicher, Holländer und Franzosen haben eigentlich keine große Lust, künftig die ganze Verantwortung für Europa zu übernehmen.
Natürlich ist das letzte Wort ja noch nicht gesprochen, die Politiker retten sich erst einmal mit der ewigen Verzögerungstaktik und verweisen auf den Gipfel im März, doch das Problem bleibt ja trotzdem bestehen:
Die Europäer (und zwar allesamt) können sich einfach nicht wirklich FÜR Europa mit allen Konsequenzen, aber auch nicht wirklich GEGEN Europa mit allen Konsequenzen entscheiden und bleiben irgendwie kopflos zurück.
Was bleibt?
Lassen Sie mich zunächst ganz kurz einen Europa-Abgeordneten namens Chatzimarkakis (Den kennen Sie nicht? Macht nichts, wer kennt schon Europa-Abgeordnete?! Nur kurz: FDP und aus Deutschland) zitieren, der da sagte: "Wir können die Euro-Rettung nicht China überlassen."
Meine Meinung: warum denn nicht? Wenn die Chinesen wirklich die Verantwortung für Europa übernehmen wollen....bitte schön....ich lern' schon mal chinesisch...
So long liebe Leser....bitte nehmen Sie mir meinen Sarkasmus heute nicht übel, aber ich kann einfach für die kopflose Politik Europas nicht das kleinste bisschen Sympathie aufbringen....genauso wenig wie im Übrigen für die unverfrorene Geldpolitik der USA (aber darüber habe ich mich schon genug ausgelassen)....doch fürs Erste ist es jetzt auch genug mit der Politik, morgen geht's mit dem Gold weiter.....liebe Grüße und noch einen schönen Abend...
Ihre Miriam Kraus
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