Die unheimliche Macht der Wall-Street-Manager
von Dietmar Neuerer
Wer hätte das gedacht, das einmal diejenigen, die die globale Wirtschafts- und Finanzkrise mitverursacht haben, der Politik bei der Eindämmung des Desasters helfen sollen. In den USA ist das der Fall – und es ist wohl auch Tradition, dass die Finanzelite das Sagen hat in Washington. Das könnte schlimme Folgen haben.
DÜSSELDORF. "Alle Finanzkrisen der jüngeren Geschichte wurden dadurch ausgelöst, dass eine wirtschaftliche Elite zu viel Macht bekam. Die USA unterscheiden sich in dieser Hinsicht nicht von Schwellenländern wie Südkorea oder Indonesien." Harte Worte, ausgesprochen von Simon Johnson, einstiger Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds (IWF). Der Spitzenökonom weiß, wovon er spricht. Er hat schon viele Finanzkrisen analysiert. Was er über die Verquickung von Wallstreet und politischen Establishment sagt, klingt unheimlich, ja fast so, als gehe es um ein gruseliges Märchen, das ohnehin nicht wahr ist, weil es sich jemand von Anfang bis Ende ausgedacht hat. Doch dass einige Wall-Street-Oligarchen die Politik in Washington unterwandert haben und massiven Einfluss nehmen auf die Reform des US-Finanzsystems, ist nicht ausgedacht, sondern harte Realität.
Jüngstes Beispiel: Der vor kurzem überraschend positiv ausgefallene Stresstest der 19 größten amerikanischen Banken. Verschiedene führende Wirtschaftsmedien berichteten, die Ergebnisse beruhten nicht auf soliden Berechnungen, sondern auf einem Geschachere zwischen den Finanzinstituten und Regierungsbeamten. Demnach wurden die bei der Prüfung durch die US-Notenbank Fed festgestellte Kapitallücken nach Protesten der betroffenen Banken "geschrumpft". Die "New York Times" fragte sich, "ob die Übung nicht auf eine Schönfärberei der Probleme und Verwundbarkeiten der Banken" hinauslaufe. Seitdem fragen sich viele, inwieweit könnten Top-Banker Einfluss auf die Kriterien der Belastungschecks genommen haben, um sie möglichst stark zu verwässern?
Dabei sollten die umstrittenen Banken-Stresstests doch eigentlich eine Antwort Washingtons auf die Turbulenzen des Finanzsystems sein. Eigentlich. Tatsächlich haben sie das Vertrauen in die Politik nicht gerade gestärkt. Im Gegenteil: Durch die Krise wird offenkundig, woran das amerikanische System des höher, schneller, weiter krankt: nicht nur die Gewinne des Finanzsektors schossen ins Unermessliche, es wurden auch jegliche Versuche, das Ganze einzudämmen, abgewürgt, so wie der Versuch im Jahre 1998, Credit Default Swaps (CDS) zu regulieren. Diese CDS gelten als einer der Auslöser für den weltweiten Finanzcrash. Gemeint sind Papiere, mit denen Banken und Investoren sich gegen den Ausfall von Krediten absichern können, die aber in den letzten Jahren zunehmend zu Spekulationszwecken eingesetzt wurden. Nach der Pleite von Lehman Brothers kamen Zweifel auf, was diese Versicherungen wert sind.
Die Problematik, mit der wir es heute zu tun haben, ist nicht neu. Sie begann mit einem Boom der Finanzbranche vor gut 25 Jahren in der Reagan-Ära. Was damals einsetzte, führten die Regierungen Clinton und Bush mit einer weiteren Deregulierung fort. Alles schien möglich und erlaubt, um aus weniger noch mehr Gewinn zu machen. Durch die Erfindung von Verbriefungen, Zinsswaps und Credit Default Swaps stieg das Transaktionsvolumen, an dem man verdienen konnte, weiter an. Was folgte war ein massiver Anstieg der Gehälter in der Finanzbranche mit bösen Folgen. "Es ist ein Fakt, dass die Wall Street mit Millionensummen Wahlkämpfer unterstützt hat, während sich Politiker für den Abbau gesetzlicher Vorschriften stark machten", lautet die nüchterne Analyse des Top-Ökonomen Johnson.
Und er belegt dies mit Fakten: Der Anteil des Finanzsektors an den Firmengewinnen lag von 1973 bis 1985 nie über 16 Prozent. 1986 gab es dann aber den ersten spüren Anstieg auf 19 Prozent, in den 90er-Jahren gab es noch einmal einen Schub. Die Gewinnen schwankten zwischen 21 und 30 Prozent. Und in diesem Jahrzehnt, so Johnson, erreichte der Anteil die Rekordquote von 41 Prozent. Ebenso dramatisch seien die Gehälter gestiegen. Von 1948 bis 1982 habe sich die Durchschnittsvergütung zwischen 99 und 108 Prozent des Durchschnittswerts aller US-Privatunternehmen bewegt, erklärt Johnson. Von 1983 an sei dieser Wert dann nach oben geschossen, bis auf 181 Prozent im Jahr 2007. "Dieser Reichtum verschaffte den Bankern ein enormes politisches Gewicht", schlussfolgert der Ökonom.
Nach Johnsons Überzeugung hat sich aus dieser Entwicklung heraus ein neues Glaubensystem in den USA entwickelt: Früher hieß es, was gut ist für General Motors, ist auch gut für das Land. Inzwischen gilt: Was gut ist für die Wall Street, ist auch gut für Amerika. Die Finanzbranche wurde zu einem der größten Wahlkampfspender. Speziell um Goldman Sachs ranken sich viele Geschichten, was die Verstrickung von Politik und Finanzlobby angeht. Zwar steckt darin auch viel verschwörungstheoretisches Gebrabbel. Doch viele Personalien werfen Fragen auf.
Ein besonders krasser Fall ist Stephen Friedman. Der Vorsitzende der New Yorker Notenbank gab vor kurzem seinen Posten auf, nachdem über Interessenkonflikte des Top-Bankers wegen Beziehungen zur Investmentbank Goldman Sachs berichtet worden war. Die New Yorker Notenbank ist die wichtigste unter den regionalen Notenbanken der USA. Sie spielt bei der Bankenaufsicht und im Kampf gegen die Finanzkrise eine zentrale Rolle. Die Vorwürfe kommen nicht von ungefähr. Friedman war nicht nur Oberkontrolleur der regionalen Notenbank, sondern gleichzeitig auch Aufsichtsrat von Goldman Sachs, die direkt und indirekt massiv von den Staatshilfen enorm profitiert haben. Und Friedman profitierte gleich mit. Er kaufte Aktien des staatlich gestützten Instituts, das er früher einmal geleitet hat, und machte damit Millionengewinne.
Friedman war auch Aufseher, als der ehemalige Finanzminister Hank Paulson - selbst einst Goldman-Sachs-Chef - sein 700-Milliarden-Dollar-Programm im September 2008 absegnen lassen wollte. Das Geld sollte an die Wall-Street-Institute verteilt werden. Ohne feste Regeln oder Kontrolle durch andere staatliche Einrichtungen. Aber mit der Hilfe der New Yorker Fed.
Im selben Monat erhielt Goldman Sachs - nicht zuletzt auf Drängen der New Yorker Fed-die Erlaubnis, den Status von einer Investment- hin zu einer Geschäftsbank zu verändern. Dadurch bekam das Institut Zugang zu den Staatshilfen und-garantien. Lehman Brothers dagegen versuchte den ganzen Sommer 2008 über vergeblich die Genehmigung für diese Umwandlung zu bekommen. Die desaströsen Folgen sind bekannt: Lehman ging pleite und die weltweiten Turbulenzen an den Finanzmärkten nahmen ihren Lauf..
Der Name Goldman fällt auch im Zusammenhang mit Wahlkampfspenden. Der größte Wahlkampfspender bei der Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr war die Bank- und Versicherungsbranche. 130 Millionen Dollar investierte die Finanzwirtschaft. Bei einem Blick auf die direkten Zuwendungen fällt auf, von wem vor allem Obama profitiert hat. Es sind vier Investmentbanken, darunter Goldman, Lehman und JP Morgan.
Auf diese Weise sichert sich die Wall Street Einfluss auch in der Obama-Admnistration. Allerdings nicht nur über Geldzuwendungen. "Viele Beamte im Finanzministerium haben ja zunächst an der Wall Street Karriere gemacht", erläutert Ökonom Johnson. Die Großbanken bildeten demnach einen wichtigen Teil der politischen Klasse aus. "So brauchen sie sich des Instruments der Bestechung gar nicht zu bedienen", meint Johnson trocken.
Und tatsächlich: Was sich an Finanzexperten in der Obama-Riege tummelt, liest sich wie ein who is who der Finanzelite der USA. Obamas wichtigester Mann ist Finanzminister Timothy Geithner. Der Ex-Chef der New Yorker Fed hat die Herkulesaufgabe, das Finanzsystem zu reparieren. Geithners Mentor ist Ex-Finanzminister Robert Rubin, der einst Karriere bei Goldman Sachs machte. Anfang des Jahres gab er seinen Job als Topberater der Citigroup auf. Er war über die enormen Verluste bei der Großbank gestolpert, die ohne Staatsmilliarden nicht mehr am Leben wäre. In Washington ist der Einfluss des 70-Jährigen seither aber eher noch gewachsen. Er fungiert als inoffizieller Berater Obamas und zieht im Hintergrund die Strippen - oder spannt andere dafür ein. Rubins Zöglinge sitzen immerhin an den Schaltstellen der Regierung Obama.
Nicht nur Geithner arbeitete in den 90er Jahren im Finanzministerium unter sein Führung, auch Larry Summers gehört dazu. Er war Stellvertreter und später der Nachfolger von Rubin als Finanzminister in der Clinton-Regierung. Nun ist er Obamas wichtigster Wirtschaftsberater. Auch Summers Unbefangenheit stand zuletzt in Frage. Er galt schon früh als sicherer Kandidat für ein Spitzenamt in der neuen Regierung. Doch seine Wall-Street-Verqickung dürften seine Avancen erheblich ausgebremst haben. Als Summers seine Einnahmen des Jahres 2008 offenlegte, kam heraus, dass er insgesamt 2,7 Millionen Dollar von der Wall Street für Vorträge bekommen hatte. Allein Goldman bezahlte ihm 135.000 Dollar. Für einen eintägigen Besuch. 45.000 Dollar spendete Merrill Lynch für eine Kurzvisite Summers - acht Tage nachdem Obama die Präsidentschaftswahl gewonnen hatte. Dreister geht es kaum. Oder doch?
Ökonom Johnson jedenfalls sieht die prominenten Fälle allenfalls als Spitze des Eisbergs. Auf den unteren Ebenen der vergangenen drei US-Regierungen "vervielfachen" sich diese persönlichen Verflechtungen noch, ist er sich sicher. Und er stellt unumwunden fest: "Es ist eine Art Tradition geworden, dass Mitarbeiter von Goldman Sachs nach ihrem Ausscheiden in den Staatsdienst wechseln." Auf den Fluren der Macht mischen die Manager kräftig mit und sorgen dafür, dass die Finanzmärkte nicht zu sehr reguliert werden. Das birgt ein gefährliches Potenzial, das süchtig macht. "Die Wall Street ist ein sehr verführerischer Ort, durchtränkt mit der Aura von Macht", erklärt Johnson. Eine ganze Generation von Politikern sei ihr verfallen, weil sie stets davon überzeugt war, dass wahr sein müsse, was immer die Banken sagten. Doch das, betont der Ökonom, war natürlich eine Illusion.
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Quelle: » Handelsblatt.com
